Das Schengener Abkommen und seine Auswirkungen

Bereits im Juli 1985 wurde das erste Abkommen von Schengen zwischen Deutschland, Frankreich, Belgien, der Niederlande und Luxemburg geschlossen. Die Auswirkungen konnten bereits einige Jahre später beobachtet werden mit dem Abbau der Binnengrenzen und dem Aussetzen der Grenzkontrollen und gelangte in den letzten Jahren im Rahmen der Flüchtlingskrise wieder in den Fokus der Öffentlichkeit.


Patenschaft trägt eine luxemburgische Gemeinde

Patenschaft für den Namen trägt der Ort Schengen in Luxemburg, in dem das erste Abkommen 1985 beschlossen wurde. Das Abkommen sollte v.A. wirtschaftliche Barrieren verringern und das Zusammenwachsen eines europäischen Marktes ermöglichen. Denn es wurde festgelegt, die Zoll- und Personenkontrollen innerhalb der Mitgliedsstaaten abzuschaffen.

Damit ist es den Unternehmen möglich, die eigenen Waren in die anderen Länder zu exportieren, ohne dafür Zoll zahlen zu müssen. Zugleich konnten sich Reisende innerhalb des Schengenraums darüber freuen, dass keine Kontrollen mehr an den Grenzen durchgeführt wurden.

Ausdehnung des Schengenraums

Der Schengenraum dehnte sich in den Folgejahren immer weiter aus. Inzwischen beginnt er im Norden Europas schon bei Schweden und Finnland und reicht in Mitteleuropa bis hin zu den südlichen Spitzen von Spanien, Italien und Griechenland.

Er besteht zurzeit aus 29 Ländern, das sind alle Mitgliedsstaaten der EU ausser Grossbritannien und Irland, sowie die Schweiz, Island und Norwegen. Teilanwenderstaaten sind Kroatien, Rumänien, Bulgarien und Zypern. Heute erfolgt ein Beitritt zum Schengenraum automatisch mit dem Eintritt eines neuen Mitglieds in die EU.

Das Abkommen ausser Kraft setzen

Während politischen Spitzentreffen (z.B. Klimakonferenz, G8 usw.) und internationalen Fussballtournieren werden die Grenzkontrollen in der Regel vorrübergehend wieder eingeführt.

Das änderte sich letztes Jahr. Grund dafür waren die anhaltenden Flüchtlingsströme, die den Süden von Europa erreichten. Das Abkommen von Schengen geriet jetzt wieder in den Fokus und wurde zum Teil außer Kraft gesetzt. Um aber die ankommenden Menschenmassen an Flüchtlingen besser koordinieren zu können, gingen einige Staaten dazu über, an der staatlichen Grenze wieder Kontrollen durchzuführen. Das betrifft die Schweiz, Deutschland, Österreich, Dänemark und Schweden.

Quotenregelungen spenden wenig Hoffnung für baldige verantwortungsvolle Lösung der Politik

Diese „bessere Koordination“ hängt mit dem europäischen Asylrecht zusammen, für das Dublin die Patenschaft trägt (Dublin-Prozess). Dieses besagt, dass ein Flüchtling in dem Land aufgenommen werden muss, in dem er zuerst in der EU ankommt.

Durch ihre geographische Lage werden hier ganz klar die südlichen Länder des Schengenraums übervorteilt, denn die Länder, aus denen die meisten Flüchtlinge, die nach Europa kommen, stammen, befinden sich in Afrika und Asien. Der kürzeste Weg nach Europa führt also nach Italien, Spanien, die Türkei und Griechenland. Die von Österreich vorgeschlagenen Quotenregelungen spenden wenig Hoffnung auf eine baldige politische und verantwortungsvolle Lösung.

Patenschaft für das Abkommen